Landgericht Stuttgart verhängt hohe Haftstrafen gegen Betreiber illegaler IPTV-Plattform
Das Landgericht Stuttgart hat gegen vier Hauptverantwortliche einer IPTV-Piraterieplattform teils mehrjährige Haftstrafen verhängt. Die Betreiber wurden wegen schwerer Urheberrechtsverletzung und bandenmäßigen Betrugs verurteilt, und die Urteile sind nun rechtskräftig. Die Alliance for Creativity and Entertainment (ACE), die internationale Medienunternehmen im Kampf gegen Piraterie unterstützt, lobte das Urteil und das entschlossene Vorgehen der deutschen Justiz.
Die verurteilte Gruppe betrieb bereits seit 2006 zunächst die Weiterverbreitung von Satelliten-Pay-TV und dehnte sich später auf das illegale IPTV-Geschäft aus. Ihre Plattform bot eine große Auswahl mit über 24.000 Filmen und mehr als 23.000 TV-Episoden, die den Nutzern ohne Erlaubnis der Rechteinhaber kostenpflichtig zur Verfügung gestellt wurden. Die illegalen Aktivitäten erstreckten sich von 2014 bis 2023.
Die Haftstrafen fielen unterschiedlich aus: Der Hauptangeklagte erhielt wegen banden- und gewerbsmäßigen Computerbetrugs in 3.787 Fällen eine Strafe von 3 Jahren und 9 Monaten. Erschwerend kam die Beihilfe zum Ausspähen von Daten hinzu. Ein weiterer Angeklagter wurde zu 3 Jahren und 7 Monaten, ein dritter zu 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt. Der vierte Beschuldigte erhielt eine Strafe von einem Jahr und 11 Monaten auf Bewährung.
ACE, zu der viele Medienunternehmen zählen, begrüßte das Urteil und lobte die Esslinger Polizei für ihre Ermittlungsarbeit. Laut Larissa Knapp, Vizepräsidentin der Motion Picture Association, sendet die Entscheidung ein starkes Signal gegen Urheberrechtsverletzungen in Deutschland. Die ACE geht regelmäßig gegen illegale Streaming-Plattformen vor, um die Rechte von Medienunternehmen weltweit zu schützen.